suedkurier.de - 14.02.2006
Rat soll heute Gaspreis bremsen

Forum will neue ZVB-Tarife über Baaremer Gemeinderäte kippen

Forum will neue ZVB-Tarife über Baaremer Gemeinderäte kippen

Baar

Die Gemeinderäte der Baar-Städte sollen sich in die Auseinandersetzung um die Gaspreiserhöhung einmischen. Dazu ruft das Forum "Gaspreis runter" anlässlich der heutigen Gemeinderatssitzung in Donaueschingen auf.

VON MARKUS VONBERG

Baar - In der Sitzung des Donaueschinger Gemeinderats heute Abend um 18 Uhr im Landratamtsaal wird der Geschäftsführer des Zweckverbandes Gasfernversorgung Baar (ZVB), Ulrich Köngeter, über die Preispolitik des ZVB informieren. Der Zweckverband hat seine Gaspreise kräftig angehoben, was bei den Kunden zu viel Unmut führte. Einige hundert haben sogar Widerspruch gegen die Erhöhung eingelegt (wir berichteten). Einige Betroffene haben sich auch an den Donaueschinger Gemeinderat gewandt. Das Gremium will nun von der ZVB wissen, weshalb die Preise so stark angestiegen sind.

Gegen die Erhöhung der Energiebezugskosten durch den ZVB kämpft das Forum "Gaspreis runter". Es erwartet von den Donaueschinger Stadträten nun, dass sie die Sitzung zum Anlass nehmen, um gegen die Gaspreiserhöhung anzugehen.

Wie Villingen, Bad Dürrheim und Bräunlingen ist auch Donaueschingen Mitglied im ZVB. Das Forum ist deshalb der Auffassung, dass der Gemeinderat gegenüber dem Bürgermeister ein Weisungsrecht auch bezüglich des ZVB hat. Dabei beruft sich das Forum auf ein Schreiben des Regierungspräsidiums vom 7. Februar.

Das Forum verweist unter Bezug auf das Regierungspräsidium darauf, dass der Beschluss des Zweckverbands, die Gaspreise zum 1. Januar 2006 um 14,4 Prozent zu erhöhen "von den Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden ohne eine entsprechende Weisung durch die Gemeinderäte" gefasst worden sei.

Im Fokus der Kritik des Forums steht auch der Wirtschaftsplan, der einerseits zwei Millionen Euro Darlehensaufnahme vorsehe, andererseits die Ausschüttung von 1,8 Millionen Gewinnen 2005/2006 an die Mitgliedsgemeinden. "Solches Wirtschaftsgebaren stellt die Rechtfertigung der exorbitant hohen Gewinne zur Finanzierung von Investitionen auf den Kopf", erklärt das Forum.

"Forum informiert unseriös"

Der Zweckverband und seine Mitglieder haben in der Vergangenheit dem Forum "Gaspreis runter" eine unseriöse Informationspolitik vorgeworfen. Der Donaueschinger Oberbürgermeister Thorsten Frei hatte die Vorwürfe des Forums sogar als "schon fast geschäftsschädigend" bezeichnet (wir berichteten).

 
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