ZVB versucht Gasrebellen mundtot zu machen

19.01.2007 Forum Gaspreis runter

Nerven beim ZVB liegen blank

In einem Leserbrief, der am 11.01.2007 im Südkurier veröffentlicht wurde, hat ein Gaspreisgegner die Behauptung des ZVB-Verbandsvorsitzenden Guse nachgeprüft. Guse behauptete: "Unser Gas ist günstig." Gemäß Guses Ausführungen würde der Brutto-Gaspreis je kWh 4,86 Cent brutto betragen.

Herr Schwarz, einer von hunderten Gaspreisgegnern, hat diese Behauptung nachgeprüft und dabei festgestellt, dass dies der Preis war, der im Zeitraum Juli bis Dezember 2005 gültig war. Nach der derzeit gültigen Preisliste des ZVB kostet 1 kWh Gas jedoch 6,09 Cent brutto.

Anscheinend liegen die Nerven beim Geschäftsführer des ZVB, Herrn Köngeter, und den beteiligten Bürgermeistern aufgrund des anhaltenden Widerstandes und der vielfältigen Aktionen des Forums "Gaspreis runter" blank. Anders ist es nicht zu erklären, dass der ZVB nun versucht, Herrn Schwarz mundtot zu machen. Dieser erhielt am 19.01.2007 Post von den Rechtsanwälten des ZVB. In dem Schreiben der Rechtsanwälte wird er aufgefordert, es zukünftig zu unterlassen, in der Öffentlichkeit zu behaupten, dass der vom ZVB-Verbandsvorsitzenden Guse genannte Gaspreis schon einmal vom 01. Juli bis 31.12.2005 gültig war und der Vorsitzende offenbar die drei Preiserhöhungen um 22 % der letzten Monate zurücknimmt. Besonders Nerven zerreißend muss der von Herrn Schwarz im Leserbrief geäußerte Satz sein: "Wer jetzt mehr zahlt für 20.000 kWh, als 1.139,90 , ist selbst schuld". Dadurch soll dem ZVB "schwerer Schaden entstanden" sein.

Herr Schwarz soll sich außerdem verpflichten, für jeden Fall des Verstoßes gegen die vom ZVB gewünschte Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe in Höhe von jeweils 3.000,00 an den ZVB zu bezahlen. Zudem soll er die Kosten der Rechtsanwälte des ZVB bezahlen, nämlich 1.023,16 .

Versucht nun der ZVB seine Gegner durch strafbewerte Unterlassungserklärungen zum Schweigen zu bringen, weil sie ihn und die beteiligten Gemeinden bei der ungestörten Gewinnmaximierung stören? Oder fallen dem ZVB keine Argumente mehr ein, mit denen er seine überhöhten Gewinne und damit überhöhten Gaspreise rechtfertigen kann? Wenn der ZVB nun schon zum Mittel der Unterlassungserklärung greift, wird man diese Fragen bejahen müssen. Die Mitglieder des Forums "Gaspreis runter" werden sich aber vom ZVB keinen Maulkorb umhängen lassen.